§ 1 Geltung dieser Nutzungsbedingungen

(1) Die nachstehenden Nutzungsbedingungen gelten für Nutzer der von der Artemide Deutschland GmbH & Co. KG, Hans-Böckler-Str. 2, 58730 Fröndenberg (nachstehend „Artemide“), im Internet bereitgestellten „myArtemide.de“-Plattform und die darüber für registrierte Nutzer bestimmungsgemäß zum Download gestellten Produktfotos, Videos, Artikelstammdaten, technischen Zeichnungen, Werbetexte und sonstigen Materialien (nachstehend nur „Artemide-Materialien“).

(2) Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, sofern sie schriftlich von Artemide besonders bestätigt werden.

(3) Die Nutzung der Artemide-Materialien setzt die Anmeldung als Nutzer bei Artemide als autorisierter gewerblicher Wiederverkäufer von Artemide-Produkten über die „myArtemide.de“-Webseite und die Freischaltung des Accounts des Nutzers durch Artemide voraus. Ein Anspruch auf Freischaltung bzw. Gewährung des Zugangs zur „myArtemide.de“-Plattform und den darunter abrufbaren Artemide-Materialien besteht nicht; Artemide ist überdies berechtigt, den Zugang jederzeit ohne Einhaltung einer Frist zu sperren.

(4) Der Nutzer darf die ihm übermittelten Zugangsdaten nur eigenen Mitarbeitern zur Erfüllung der diesen obliegenden Aufgaben offenbaren. Er ist für die Geheimhaltung der Zugangsdaten verantwortlich, gewährleistet die Geheimhaltung auch durch seine Mitarbeiter und hat den Missbrauch seiner Zugangsdaten zu verhindern. Vorbehaltlich des Satzes 1 gilt jede Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte als Missbrauch. Erlangt der Nutzer Kenntnis vom Missbrauch von Zugangsdaten, so ist Artemide hiervon unverzüglich zu unterrichten. Der Nutzer haftet für jeden Missbrauch.

§ 2 Nutzungsrechtseinräumung

(1) Sämtliche unter „myArtemide.de“ abrufbaren Materialien und sonstigen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt und unterliegen ggf. weiteren gewerblichen Schutzrechten von Artemide, den Artemide verbundenen Gesellschaften – insbesondere der Artemide S.p.A., Via Bergamo 18, 20006 Pregnana Milanese, Italien – oder deren jeweiligen Lizenzgebern. Alle Rechte bleiben vorbehalten.

(2) Artemide räumt dem Nutzer an den unter „myArtemide.de“ abrufbaren Artemide-Materialien ein einfaches (nicht ausschließliches), nicht übertragbares, nicht
sublizenzierbares und jederzeit nach Wahl von Artemide insgesamt oder hinsichtlich einzelner Artemide-Materialien widerrufliches Recht ein, die entsprechenden Materialien zum Zwecke der eigenen Werbung für vom Nutzer von Artemide zum Zwecke des Wiederverkaufs erworbene Waren zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen. Dieses Recht ist beschränkt auf die Werbung für Artemide-Produkte in eigenen Publikationen (Webseiten, Katalogen, Flyern und Social Media-Accounts) des Nutzers. Umfasst ist auch das Recht zur Nutzung in eigenen Werbeanzeigen des Nutzers in Printpublikationen Dritter, nämlich Zeitungen oder Zeitschriften; im Übrigen ist jedes Recht ausgeschlossen, Artemide-Materialien in Publikationen Dritter zu nutzen bzw. nutzen zu lassen. Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt, entsprechende Materialien in Webseiten Dritter (insbesondere in Shop-Portalen wie Amazon, Yatego u.a.) zu verwenden bzw. verwenden zu lassen.

(3) Mit Widerruf der eingeräumten Nutzungsrechte hat der Nutzer die Nutzung von Artemide-Materialien unverzüglich einzustellen, heruntergeladene oder sonst von Artemide über-lassenen Materialien zurückzugewähren und ggf. angefertigte Kopien zu vernichten. Die Vernichtung ist Artemide auf deren Verlangen nachzuweisen.

(4) Der Nutzer ist verpflichtet, Artemide unverzüglich schriftlich von der Geltendmachung etwaiger Ansprüche Dritter wegen einer Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch die vertragsgemäß genutzten Artemide-Materialien zu informieren und Artemide alle Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorzubehalten.

§ 3 Haftung

(1) Artemide haftet für zu vertretende Schäden (einschließlich vergeblicher Aufwendungen) des Nutzers - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur, sofern die Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, sie die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit der Leistung sind, sie auf einer schuldhaften Verletzung vertragswesentlicher Pflicht beruhen, sie die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder Lebens sind oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist. Im Falle einer lediglich fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung von Artemide jedoch beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung der vereinbarten Leistungen typischerweise und vorhersehbar gerechnet werden muss. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit Schäden die Folge einer Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind. Im Übrigen ist die Haftung von Artemide unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.

(2) Unberührt bleiben weitergehende gesetzliche Haftungsbeschränkungen, insbesondere entsprechend §§ 599, 600 BGB.

(3) Die Haftungsbeschränkungen nach vorstehenden Absätzen gelten sinngemäß auch zu Gunsten der Mitarbeiter und Beauftragten von Artemide.

§ 4 Schlussbestimmungen

(1) Sollten Bestimmungen dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, oder sollte sich in dieser Vereinbarung eine Regelungslücke befinden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt vorbehaltlich der Regelung in § 306 Abs. 2 BGB diejenige wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt. Im Falle einer Regelungslücke gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck dieser Vereinbarung vereinbart worden wäre, hätten die Parteien die Angelegenheit von vornherein bedacht.

(2) Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Sitz von Artemide. Artemide bleibt berechtigt, den Rechtsweg an jedem sonst gesetzlich zulässigen Ort nach dem dort anwendbaren Recht zu beschreiten, insbesondere im Fall einer drohenden oder tatsächlichen Verletzung von Urheberrechten und/oder sonstigen Schutzrechten an Artemide-Materialien.